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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen über eBay

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB, Liefergebiet

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen der HGO GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit der HGO GmbH zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit HGO GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5 Das jeweilige Liefergebiet und die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie bitte dem konkreten Produktangebot, in der Artikelbeschreibung. Sie finden es dort unter der Verlinkung "Versand" und "weitere Details" Dort wird das jeweiligen Liefergebiet angegeben und die entstehenden Versandkosten, in einer Tabelle nach Zielland, dargestellt.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
1.6 Nebenabreden bestehen keine.

§ 2 Vertragsschluss, Anbieterinformation

2.1 Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der Schaltfläche "Sofort- Kaufen" und Bestätigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
2.2 Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen uns und Höchstbietendem zustande. Bei Artikeln, die mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt.
2.3 Detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB.
2.4 Der Kaufvertrag kommt zustande mit der


HGO GmbH
Ludwigstraße 43
63667 Nidda

UST-IdNr: DE267070577
Registernummer: HRB 8322 
Registergericht: Amtsgericht Friedberg

E-Mail: ebay@cleverdeals.de
Telefon: 06043 4031-500 (Mo-Fr: 8-20 Uhr)
Fax: 06043 4031-999

§ 3 Gesetzliche Widerrufsbelehrung für Verbraucher

  Verbraucher haben nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht, welches wir auf freiwilliger Basis auf einen Monat verlängert haben und über welches wir nachstehend informieren.
 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HGO GmbH, Ludwigstraße 43, 63667 Nidda, Tel. 06043 4031-500, Fax: 06043 4031-999, ebay@cleverdeals.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen eines Monats ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die paketfähigen Waren (Waren, die Sie normal mit der Post an uns zurücksenden können) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie diese Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Bei Waren, die nicht paketfähig sind, besteht dieses Zurückbehaltungsrecht nicht.

Sie haben die paketfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen eines Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die diese Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der paketfähigen Waren.

Nicht paketfähige Waren, die Sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurücksenden können (z.B. Großgeräte), holen wir auf unsere Kosten ab.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 4 Widerrufsformular

  Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das nachfolgende Formular aus und senden es zurück.
 

WIDERRUFSFORMULAR

An:
HGO GmbH
Ludwigstraße 43
63667 Nidda
Fax: 06043 4031-999
E-Mail: ebay@cleverdeals.de

Hiermit widerrufen ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

______________________________________________________
Bezeichnung

______________________________________________________
Artikelnummer

______________________________________________________
Bestellt am / erhalten am (*)


Ihren Namen/Adresse bitte nachfolgend eintragen.

______________________________________________________
Vorname/Nachname

______________________________________________________
Straße

______________________________________________________
PLZ / Ort

______________________________________________________
Datum

______________________________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*): Unzutreffendes bitte streichen.

§ 5 Kaufpreis, Versandkosten, Zahlungsarten

5.1 Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir die auf der Artikelseite ausdrücklichen ausgewiesenen Versandkosten.
5.2 Der Kunde hat die Gesamtsumme der Bestellung per Überweisung als Vorkasse oder per PayPal zu zahlen.

§ 6 Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen - OS Plattform

  Hinweis zur Alternativen Streitbeilegung gemäß § 14 Abs.1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schichtungsverfahren teilzunehmen.

Verbraucher haben die Möglichkeit Konflikte aus Verbraucherverträgen durch Anrufung einer außergerichtliche Schlichtungsstelle zu klären. Es handelt sich dabei um eine alternative Möglichkeit zur Konfliktlösung. Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist keine zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte.

§ 7 Lieferung, Lieferzeiten

7.1 Alle Waren werden entweder per Spedition oder per Paketdienst ausgeliefert. Die Zustellzeiten sind wie folgt:
Die Anlieferung von Speditionen erfolgt an den Werktagen von Montag bis Freitag von ca. 08:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr.
Die Zustellung von Paketdiensten erfolgt von Montag bis Samstag von ca. 08:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr.
Eine Auslieferung/Zustellung an Feiertagen kann leider nicht erfolgen.

Die Lieferung durch die Spedition erfolgt frei Bordsteinkante.
7.2 Die Lieferzeit beträgt bis zu 4 Werktagen ab Bestelleingang bzw. Zahlungseingang bei Vorkasse. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der Artikelseite hin.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung derselben vor.

§ 9 Gewährleistung, Herstellergarantie

9.1 Für die in unserem Shop angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9.2 Bei einem Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an unsere Kundenbetreuung (Tel. 06043 4031-500 oder per E-Mail an: ebay@cleverdeals.de).
9.3 Eine vom Hersteller des Gerätes zugesagte Herstellergarantie bleibt unberührt.

§ 10 Haftungsbeschränkung

10.1 Die HGO GmbH haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen:
 
  • bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des geschlossenen Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen) durch die HGO GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
  • bei der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden.
  • bei der Haftung aus den zwingenden Regelungen des Produkthaftungsgesetze
Dies gilt für jede Art des Verschuldens der HGO GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen.
10.2

Haftungsumfang: Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden es sei denn es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Von dieser Begrenzung des Haftungsumfanges sind die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes ausgenommen.
10.3 Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 11 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes der HGO GmbH zuständig.

§ 12 Datenschutz, Speicherung des Vertragstextes

  Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Telemediengesetz (TMG). Auf die Speicherung des Vertragstextes von Seiten eBay haben wir keinen EInfluss. Da eBay den Vertragstext nach einer gewissen Zeit löscht, empfehlen wir eine Sicherung des Textes durch ausdrucken der Webseite (siehe Druckfunktion Ihres Browsers) oder und Speicherung eines Screenshots. Zusätzlich speichern wir den Vertragstext. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.

§ 13 Batteriegesetz (BattG)

  Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb notwendig sind. Im Zusammenhang mit dem Verkauf dieser Batterien oder Akkus sind wir als Vertreiber gemäß dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen: Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen. Sie können ihre gebrauchten Batterien auch an unser Versandlager (HGO GmbH, Ludwigstraße 43, 63667 Nidda) schicken. Altbatterien enthalten wertvolle Rohstoffe, die wieder verwertet werden.
Batterien und Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreutzen Mülltonne gekennzeichnet.
Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für: Pb für Blei; Cd für Cadmium; Hg für Quecksilber.
Diese chemischen Zeichen signalisieren, dass eine bestimmte Grenzmenge der angegebenen chemischen Stoffe in diesem Batterietyp überschritten wird:
HG: mehr als 0,0005 Gewichtspozent Quecksilber
Cd: mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium
Pb: mehr als 0,004 Gewichtsprozent Blei.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

§ 14 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

  Im Warensortiment der HGO GmbH befinden sich auch Elektrogeräte, die unter das ElektroG fallen. Das Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar. Die Entsorgung dieser Elektrogeräte im Hausmüll ist nach dem ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten), verboten!

Sie haben die Möglichkeit, Ihre Elektro- und Elektronikaltgeräte gemäß § 17 ElektroG zur Entsorgung an cleverdeals.de abzugeben. Wenden Sie sich dazu einfach an unser Service Center (06043 4031-500 oder ebay@cleverdeals.de).

Bitte beachten Sie dazu Folgendes: Kleingeräte (= keine äußere Geräteabmessung größer als 25 cm) dürfen in haushaltsüblichen Mengen abgegeben werden. Großgeräte (= mindestens eine äußere Geräteabmessung größer als 25 cm) dürfen im Tausch ,"Alt gegen Neu" abgegeben werden - das heißt: Kaufen Sie ein Neugerät bei cleverdeals.de, dürfen Sie ein Altgerät, das im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das Neugerät erfüllt, abgeben. Ihren Rückgabewunsch müssen Sie dabei innerhalb von 14-Tagen ab Kaufdatum an cleverdeals.de richten.

Wir behalten uns vor, die Rücknahme von Geräten abzulehnen, die aufgrund einer Verunreinigung eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen darstellen (vgl. § 17 Abs. 4 i.V.m. § 13 Abs. 5 ElektroG).

Stand 28.05.2019